Dies und Das

Hier finden Sie die Gesetze zum Straßenverkehrsrecht sowie weitere Deutsche Gesetze. Da das Rad nicht neu erfunden werden muss, sprich, die Gesetzestexte nicht noch einmal...

Bundesrat stimmt Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung zu. Ramsauer: Mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit im Winter Der Bundesrat hat heute einer von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung...

Pressemeldung des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (16.12.2011): Der Bundesrat hat dem Verordnungsentwurf zur Einführung des Wechselkennzeichens zugestimmt. Damit ist eine weitere Hürde zur...

Was sich in der Schweiz und in Österreich bereits seit einigen Jahren bewährt hat, soll auch in Deutschland in Kürze kommen, das Wechselkennzeichen -...

Die Ladung sowie Spannketten, Geräte und sonstige Ladeeinrichtungen sind verkehrssicher zu verstauen und gegen Herabfallen und vermeidbares Lärmen besonders zu sichern. Fahrzeug und Ladung dürfen...

(2010-08-08, wdr) Wer auf europäischen Straßen unterwegs ist, für den gilt grundsätzlich das dortige Verkehrsrecht. Verstößt er gegen dort geltendes Verkehrsrecht, hat er zum...

Das Verkehrszentralregister („Flensburger Sündenkartei“), nicht zu verwechseln mit dem Fahrerlaubnisregister und dem Bundeszentralregister, wird vom Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg geführt. Im Verkehrszentralregister werden Entscheidungen und Punkten...

Wer auf europäischen Straßen unterwegs ist, für den gilt grundsätzlich das dortige Verkehrsrecht. Verstößt er gegen dort geltendes Verkehrsrecht, hat er zum Teil mit...

In das Bundeszentralregister (BZR) mit Sitz in Berlin – nicht zu verwechseln mit dem Verkehrszentralregister in Flensburg - werden neben anderen Entscheidungen von Verwaltungsbehörden...

Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr werden je nach der Bedeutung für die Verkehrssicherheit mit bis zu 3 Punkten bewertet. Das Fahreignungs-Bewertungssystem nach § 4 Abs. 2...

Der Name Alfa Romeo des italiensichen Automobilbauers ist eine Verbindung aus der Abkürzung A.L.F.A. (Anonima Lombarda Fabrica Automobili) und dem Nachnamen des späteren Firmenchefs...

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle (Urteil vom 12. Februar 2014, 14 U 113/13) hat einem Radfahrer sowohl seinen materiellen Schaden als auch das Schmerzensgeld wegen...

Form, Farbe und Größe eines Kfz-Kennzeichens ist gesetzlich geregelt und vom Verwendungszweck abhängig. Die jeweiligen Kennzeichen gibt es in ein- und zweizeiliger Ausführung.  Das einzeilige...

Das LG München hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Licht beim Fahrrad ausreichend ist. , Zwei Fahrradfahrer waren nachts zusammen gestoßen. Der eine...