Es klingt nach einer Sportveranstaltung – doch nicht jeder Beteiligte wird es auch sportlich nehmen. Am 18. September beginnt der zweite bundesweite Blitzmarathon. Bei der letzten deutschlandweiten Großkontrolle im Oktober 2013 wurden innerhalb von 24 Stunden bei mehr als 83.000 Personen überhöhte Geschwindigkeiten von der Polizei gemessen. Anja-Mareen Decker, Leiterin der ADVOCARD Rechtsabteilung, gibt Autofahrern Tipps, wie sie vorbeugen oder sich im Fall der Fälle verhalten sollten.
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Tipp 1: Passen Sie an Unfallschwerpunkten besonders auf
Umsichtiges Fahren ist eine Selbstverständlichkeit. Während des Blitzmarathons sollten Sie gerade an bekannten Unfallschwerpunkten, Schulen, Kindergärten und Altenheimen besonders aufmerksam sein. Hier wird bevorzugt geblitzt.
Tipp 2: Sie können die Aussage verweigern
"Egal, ob Sie von der Polizei direkt nach dem Verkehrsverstoß angehalten wurden oder der Anhörungsbogen zu Ihnen nach Hause geschickt wurde, Sie sind nicht verpflichtet, Angaben zur Geschwindigkeitsübertretung sowie zu den Gründen dafür zu machen", sagt Decker. Nur Angaben zu Ihrer Person können Sie nicht verweigern.
Tipp 3: Wann Sie bei einem Bußgeldbescheid nicht zahlen müssen
Es gibt insbesondere drei Gründe für die Unwirksamkeit des Bußgeldbescheids. So sieht der Gesetzgeber eine Verjährung von drei Monaten vor, bis dahin muss die ermittelnde Behörde die Geschwindigkeitsübertretung dem Fahrzeughalter gemeldet haben. Ein unscharfes "Blitzer-Foto", auf dem der Fahrer nicht eindeutig zu identifizieren ist, kann auch dazu führen, dass Sie den Bußgeldbescheid nicht bezahlen müssen. Sie sind nämlich nicht verpflichtet, Angaben zur Identifikation der Person auf dem Foto zu machen. "In einem solchen Fall können Sie Einspruch bei der zuständigen Behörde einlegen", rät Anja-Mareen Decker. Auch können technische Fehler an der Messanlage, ein fehlender Eichschein, die falsche Bedienung, oder die Bedienung durch Personen ohne Eignung/Schulung zu einer Ungültigkeit führen. Betroffene müssen aber schnell sein: Innerhalb von zwei Wochen muss Einspruch gegen einen Bescheid eingelegt werden.
Tipp 4: Einsatz von Radarwarnern ist verboten
Der Kauf von sogenannten Radarwarnern ist zwar gestattet, jedoch bleibt die Nutzung während der Fahrt verboten. Nutzen Sie das Gerät im Straßenverkehr, kann das mit 75 Euro und einem Punkt in Flensburg sowie dem Einzug des Geräts bestraft werden. Apps, die vor Blitzern warnen, werden immer beliebter. Allerdings befinden sich Nutzer hier in einer rechtlichen Grauzone. So ist es erlaubt, die App herunterzuladen und vor Fahrtantritt oder in einer Fahrpause zu nutzen, während der Autofahrt ist es allerdings nicht gestattet, diese zu verwenden. Decker empfiehlt: "Damit Sie erst gar nicht in den Fokus des Blitzgerätes geraten, sollte die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbeschränkung eingehaltenen werden und das nicht nur am Tag des Blitzmarathons."
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