Strafhöhe | Punkt I Regelstrafe für Ersttäter
Wer wegen eines Verkehrsdelikts verurteilt wird, hat mit einer Haft- oder Geldstrafe zu rechnen. Die Geldstrafe wird in Tagessätzen (TS) angegeben. Die Tagessatzhöhe ergibt...
Fahrverbot – wann darf wieder gefahren werden?
Zu früh ans Steuer gesetzt! Obwohl sein Fahrverbot noch nicht abgelaufen war, setzte sich ein 28 Jahre alter Mann ans Steuer seines Fahrzeugs.
Wie der...
Rotlichtverstoß ist nicht immer Rotlichtverstoß
Ampelkreuzungen werden häufig durch Kameras überwacht, um Rotlichtsünder zu überführen. Dabei werden zwei Induktionsschleifen, A-Schleife und B-Schleife genannt, in die Straßendecke eingelegt.
Beim Überfahren jeder...
Strafanzeige und Strafantrag
Jeder, der von einer vermeintlichen Straftat Kenntnis bekommt, kann sich an die Ermittlungsbehörde (Polizei Staatsanwaltschaft) wenden und dies melden, indem er Strafanzeige erstattet. Die...
Geschwindigkeitsverstoß Kleintransporter
Begeht der Fahrer eines Kleintransporters (zB "Sprinter" von Mercedes, "Daily" von IVECO, Ducato von Fiat, Boxer oder Master von Reanult) mit einem zulässigen Gesamtgewicht...
Geschwindigkeitsüberschreitung und Tempomat
Eine interessante Verteidigungsstrategie gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist, die Einbeziehung elektronischer Assistenzsysteme.
Wiederholt haben Kraftfahrer, denen die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen wurde, sich...
Messung mit Lasermessgerät Riegl FG 21-P unverwertbar
Das Amtsgericht Biberach entschied, dass eine Messung mit dem Handlasergerät Riegl FG 21-P unverwertbar ist, sofern die Beamten entgegen der polizeilichen Dienstanweisung den erforderlichen...
Überliegefrist und Bedeutung Tattag
Nach Ablauf der Tilgungsfrist bleibt eine Eintragung im Fahreignungsregister noch für eine Überliegefrist von 1 Jahr stehen.
Eintragungen in Fahreignungsregister sind nach Ablauf der...
Fahren mit unversichertem Fahrzeug
Nach § 1 Pflichtversicherungsgesetz (PfVlG) muss ein Kraftfahrzeug oder Anhänger, der im öffentlichen Verkehr betrieben wird, haftpflichtversichert sein, damit Schäden, die durch das Fahrzeug...
Sperre | Sperrfristverkürzung | Unbedenklichkeitsbescheinigung
Entzieht ein Strafgericht die Fahrerlaubnis, so bestimmt es zugleich, dass die Verwaltungsbehörde für eine bestimmte Dauer keine neue Fahrerlaubnis erteilen darf (Sperrfirst)
Besitzt der Täter...
Radar-/Video-/Laser-Geschwindigkeitsmessung
Überhöhte Geschwindigkeit gehört mit zu den häufigsten gefährlichen Verkehrsverletzungen und Unfallursachen.
Geschwindigkeitsverletzungen können neben einem Verwarnungs- oder Bußgeld mit Punkten im Bundeszentralregister in Flensburg...
Rotlichtverstoß – Dauer der Gelblichtphase?
Kurz Gelb und dann schon Rot. Kann das sein oder wie lange muss eine Gelblichtphase sein? Diese Frage kann bei der Prüfung von Bedeutung...
Tilgungsfristen – wann werden Punkte gelöscht?
Eintragungen im Fahreignungsregister, die nach dem 01.05.2014 erfolgen, dürfen nur befristet gespeichert werden und sind nach Ablauf der Frist aus dem Register zu tilgen...
Verjährungsfrist
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich in 3 Monaten, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach in 6...
Eine Dashcam im Auto kann teuer werden!
(RA Sefrin) Der Einsatz einer sogenannten Dashcam in Fahrzeugen wirft nach wie vor Rechtsfragen auf. Wer sein Fahrzeug mit einer Videokamera ausstattet und dauerhaft...
Rotlicht-Blitzer messen fehlerhaft
(RA Sefrin) Die Stadt Düsseldorf hat am 11.01.2018 Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannte Rotlicht-Blitzer, abgestellt. Wie der Presse zu entnehmen war, sind die Induktionsanlagen in...
Verkehrsstrafe und Punkte
Begeht jemand im Straßenverkehr eine Pflichtverletzung, wird dies auf unterschiedliche Weise geahndet.
Ein geringfügiger Verstoß wird mit einem Verwarnungsgeld, ein schwerer Verstoß wird als...
Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs
Wer ein Kraftfahrzeug oder ein Fahrrad gegen den Willen des Berechtigten in Gebrauch nimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe...