Rotlichtverstoß ist nicht immer Rotlichtverstoß

Ampelkreuzungen werden häufig durch Kameras überwacht, um Rotlichtsünder zu überführen. Dabei werden zwei Induktionsschleifen, A-Schleife und B-Schleife genannt, in die Straßendecke eingelegt. Beim Überfahren jeder...

Geschwindigkeitsüberschreitung und Tempomat

Eine interessante Verteidigungsstrategie gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist, die Einbeziehung elektronischer Assistenzsysteme. Wiederholt haben Kraftfahrer, denen die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen wurde, sich...

Messung mit Lasermessgerät Riegl FG 21-P unverwertbar

Das Amtsgericht Biberach entschied, dass eine Messung mit dem Handlasergerät Riegl FG 21-P unverwertbar ist, sofern die Beamten entgegen der polizeilichen Dienstanweisung den erforderlichen...

Das bloße In-der-Hand-halten ist keine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons

Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden...

Rotlichtverstoß – Dauer der Gelblichtphase?

Kurz Gelb und dann schon Rot. Kann das sein oder wie lange muss eine Gelblichtphase sein? Diese Frage kann bei der Prüfung von Bedeutung...

Radar-/Video-/Laser-Geschwindigkeitsmessung

Überhöhte Geschwindigkeit gehört mit zu den häufigsten gefährlichen Verkehrsverletzungen und Unfallursachen. Geschwindigkeitsverletzungen können neben einem Verwarnungs- oder Bußgeld mit Punkten im Bundeszentralregister in Flensburg...

Geschwindigkeits-Messgerät misst fehlerhaft

Die seit einiger Zeit bestehenden Zweifel an der Messsicherheit der Geschwindigkeitsmessanlage PoliscanScanspeed des Herstellers Vitronic haben sich bestätigt. Je nach Verkehrsaufkommen kann es passieren,...

Ohne Sicherheitsgurt unterwegs – fahrlässige Selbstgefährdung!

Ein Klicken, schon ist der Sicherheitsgurt eingerastet. Dass dieser Klick Leben retten und Verletzungen vorbeugen kann, bezweifelt niemand. Trotzdem gibt es immer noch Autofahrer,...

Dash-Cams im Auto können teuer werden

(RA Sefrin) Der Einsatz so genannter Dash-Cams in Fahrzeugen wirft nach wie vor Rechtsfragen auf. Wer sein Fahrzeug mit einer Videokamera ausstattet und dauerhaft...

Rotlichtblitzer messen fehlerhaft

(RA Sefrin) Die Stadt Düsseldorf hat am 11.01.2018 Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannte Rotlichtblitzer abgestellt. Wie der Presse zu entnehmen war, sind die Induktionsanlagen in...