Rotlichtblitzer messen fehlerhaft

(RA Sefrin) Die Stadt Düsseldorf hat am 11.01.2018 Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannte Rotlichtblitzer abgestellt. Wie der Presse zu entnehmen war, sind die Induktionsanlagen in...

Dash-Cams im Auto können teuer werden

(RA Sefrin) Der Einsatz so genannter Dash-Cams in Fahrzeugen wirft nach wie vor Rechtsfragen auf. Wer sein Fahrzeug mit einer Videokamera ausstattet und dauerhaft...

Ohne Sicherheitsgurt unterwegs – fahrlässige Selbstgefährdung!

Ein Klicken, schon ist der Sicherheitsgurt eingerastet. Dass dieser Klick Leben retten und Verletzungen vorbeugen kann, bezweifelt niemand. Trotzdem gibt es immer noch Autofahrer,...

Falsch geparkt – wer zahlt?

Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt. Und wer falsch parkt, der zahlt. Klingt ganz einfach und ist es...

Handy-Verbot erweitert und verschärft

Handy-Verbot wurde verschärft und auf die Nutzung elektronischer Geräte beim Autofahren erweitert. Zum 19.10.2017 hat sich § 23 der Straßenverkehrsordnung grundlegend geändert. War es bis...

Neue Vorschriften und höhere Geldbußen

Telefonieren mit dem Handy am Steuer wird künftig deutlich teurer. Statt wie bisher 60 Euro kostet dies künftig 100 Euro sowie einen Punkt in...

Geschwindigkeitsüberschreitung und Tempomat

Eine interessante Verteidigungsstrategie gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist, die Einbeziehung elektronischer Assistenzsysteme. Wiederholt haben Kraftfahrer, denen die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen wurde, sich...

Das bloße In-der-Hand-halten ist keine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons

Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden...

Messung mit Lasermessgerät Riegl FG 21-P unverwertbar

Das Amtsgericht Biberach entschied, dass eine Messung mit dem Handlasergerät Riegl FG 21-P unverwertbar ist, sofern die Beamten entgegen der polizeilichen Dienstanweisung den erforderlichen...

Rotlichtverstoß ist nicht immer Rotlichtverstoß

Ampelkreuzungen werden häufig durch Kameras überwacht, um Rotlichtsünder zu überführen. Dabei werden zwei Induktionsschleifen, A-Schleife und B-Schleife genannt, in die Straßendecke eingelegt. Beim Überfahren jeder...